Quelle: berlin-event-foto.de/Peter-Paul Weiler Instrumente Stellplatzsatzung Die Stellplatzsatzung ist eine örtliche Bauvorschrift, die die Anzahl, Größe und Beschaffenheit von Stellplätzen für Kfz und für Fahrräder regelt. Mehr lesen ›
Instrumente Novelle der Straßenverkehrsordnung 2020 Die Novelle der Straßenverkehrsordnung sieht besonders den Schutz des Radverkehrs und die Stärkung moderner Mobilität vor und ermöglicht Straßenverkehrsbehörden neue Maßnahmen der Verkehrsgestaltung. Mehr lesen ›
Quelle: Stadtratte / Getty Images Instrumente Städtebaulicher Vertrag Bei städtebaulichen Projekten Dritter kann die Gemeinde mit diesen einen städtebaulichen Vertrag schließen, um Rechte und Pflichten zu regeln, wie z. B. die Errichtung von Verkehrsinfrastrukturen. Mehr lesen ›
Quelle: Bildkraftwerk / Laurin Schmid Instrumente Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Die gewerbsmäßige Beförderung von Fahrgästen unterliegt der Genehmigungspflicht. Das PBefG regelt rechtlich zulässige Verkehrsarten und Voraussetzungen unter denen eine Genehmigung erteilt wird. Mehr lesen ›
Quelle: Roibu / Getty Images Hilfen zur Umsetzung Information von Personen mit politischer Entscheidungsbefugnis Die Entwicklung eines attraktiven Mobilitätsangebotes erfordert politischen Rückhalt und muss aktiv bei den Personen mit politischer Entscheidungsbefugnis beworben werden. Mehr lesen ›
Instrumente Planfeststellungsverfahren Im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens wird entscheiden, ob und gegebenenfalls wie ein raumbedeutendes Vorhaben, beispielsweise der Bau von Straßen oder Schienenwegen, umgesetzt werden darf. Mehr lesen ›
Instrumente Flächennutzungsplan Mobilitätsangebote benötigen Flächen, die häufig in kommunaler oder privater Hand liegen. Flächennutzungspläne legen die räumlichen Rahmenvorgaben fest und bilden die Grundlage für Bebauungspläne. Mehr lesen ›
Quelle: Reza Estakhrian / Getty Images Instrumente Bebauungsplan In Bebauungsplänen, die als Satzung vom Gemeinderat beschlossen werden, wird die Nutzung von Flächen festgelegt. Sie sind die baurechtliche Grundlage für die Entwicklung von Verkehrsinfrastrukturen. Mehr lesen ›